Grüne fordern Abschaffung der Cookie-Banner auf Websites
Die Grünen haben einen Antrag eingebracht, der eine EU-Reform zur Abschaffung von Cookie-Bannern fordert.
Aktuelle Cookie-Banner führen laut den Grünen zu "Einwilligungsermüdung" und werden von 90 % der Nutzer ohne Prüfung akzeptiert.
Cookies sollen nur nach einmaliger, automatisierter und maschinenlesbarer Zustimmung erlaubt sein, um die Privatsphäre besser zu schützen.
Die Grünen haben im Rahmen der Verhandlungen zum „Digital Omnibus“ auf EU-Ebene einen Entschließungsantrag eingebracht, der eine Reform des Einsatzes von Cookie-Bannern auf Websites fordert. Ziel ist es, Cookies, die über das technisch unbedingt Notwendige hinausgehen, nur nach ausdrücklicher, vorheriger und einmaliger automatisierter Zustimmung der Nutzerinnen und Nutzer zu erlauben.
Die Antragstellenden Alma Zadić und Süleyman Zorba kritisieren, dass die derzeitigen Cookie-Banner ihre Datenschutzfunktion verloren hätten und stattdessen zu einer sogenannten „Einwilligungsermüdung“ führten. Dabei würden 90 Prozent der Nutzerinnen und Nutzer Cookies akzeptieren, ohne die zugrundeliegenden Datenverarbeitungen zu prüfen.
Als Alternative schlagen die Grünen vor, dass eine einmalige, automatisierte Einstellung im Browser oder auf internetfähigen Geräten die Privatsphäre besser schützen könne, ohne Nutzerinnen und Nutzer bei jedem Website-Besuch erneut zu belasten. Das Prinzip „Privacy by Default“ soll als zentrale Vorgabe etabliert werden, um maximalen Datenschutz zu gewährleisten.
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