153. IPU-Versammlung: Resolutionen zu Behinderung und Himalaya-Katastrophe beschlossen
Rund 700 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus über 130 Ländern nahmen an der Versammlung in Arusha, Tansania, teil.
Die IPU verabschiedete eine Resolution, die nationale Parlamente auffordert, Gesetze zur Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderungen zu erlassen oder zu reformieren.
Die IPU forderte in einer Dringlichkeitsresolution Maßnahmen zur Bewältigung klimabedingter Katastrophen in der Himalaya-Region und zur Unterstützung der betroffenen Bevölkerung.
Vom 5. bis 9. Oktober 2026 fand in Arusha, Tansania, die 153. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) statt. Rund 700 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus mehr als 130 Ländern diskutierten unter dem Thema „Enhancing good governance and empowering communities through inclusivity, trust and opportunities for all“ über verantwortungsvolle Staatsführung, die inklusiv, vertrauenswürdig und chancengerecht sein soll.
Im Rahmen der Versammlung wurden zwei wichtige Resolutionen verabschiedet: Eine zur Förderung der Rechte von Menschen mit Behinderungen und eine Dringlichkeitsresolution zur Unterstützung der Himalaya-Region nach einer klimabedingten Sturzflut. Die Resolution für Menschen mit Behinderungen fordert nationale Parlamente auf, Gesetze zur Stärkung dieser Gruppe zu beschließen oder zu reformieren und die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu überwachen. Zudem wird die Erhöhung der Repräsentation von Menschen mit Behinderungen in Parlamenten und Institutionen angeregt.
Die Dringlichkeitsresolution zur Himalaya-Katastrophe appelliert an die Mitgliedsparlamente, Maßnahmen zur Bewältigung klimabedingter Katastrophen zu ergreifen und die Resilienz in gefährdeten Regionen zu stärken. Sie fordert außerdem, Entwicklungsländern den Zugang zu internationalen Finanzmitteln für Klimaschutz zu erleichtern und die Katastrophenvorsorge zu verbessern.
Österreich war durch die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures sowie Abgeordnete aus FPÖ, ÖVP, NEOS und Grünen vertreten. In ihren Beiträgen betonten sie die Bedeutung von Menschenrechten, Digitalisierung, internationaler Zusammenarbeit und parlamentarischer Diplomatie.
Die IPU, gegründet 1889, ist die Weltorganisation aller nationalen Parlamente und fördert den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen Parlamentariern weltweit. Die verabschiedeten Resolutionen dienen als politische Impulse, sind jedoch nicht rechtsverbindlich.
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