Archiv für das Jahr: 2026

In der parlamentarischen Debatte wurde das Thema Telepräsenzsysteme, auch Schulavatare genannt, vor allem im Kontext der schulischen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen mit schweren chronischen Erkrankungen behandelt. Die Redner:innen aller fünf vertretenen Parteien betonten die Bedeutung dieser technischen Hilfsmittel, um Betroffenen trotz körperlicher Abwesenheit eine Teilnahme am Unterricht und am sozialen Leben in der Schule zu ermöglichen. Dabei wurde auch auf bestehende Herausforderungen wie Datenschutzbedenken, fehlende rechtliche Rahmenbedingungen und die Notwendigkeit ergänzender Unterstützungsmaßnahmen eingegangen. Insgesamt stand die Frage im Mittelpunkt, wie Bildungsgerechtigkeit und soziale Teilhabe für erkrankte Schüler:innen verbessert werden können.

Gegenstand der Debatte

Die Debatte drehte sich um die Einführung und den Einsatz von Telepräsenzsystemen in Schulen, um Kindern und Jugendlichen mit schweren chronischen Erkrankungen wie ME/CFS, Krebs oder Herzleiden den Zugang zum Unterricht zu ermöglichen. Dabei wurden sowohl die Chancen als auch die Grenzen dieser Technik diskutiert. Die Redner:innen gingen auf die Notwendigkeit von Rechtssicherheit, die Überwindung von bürokratischen und datenschutzrechtlichen Hürden sowie die Bedeutung sozialer Teilhabe ein. Ergänzend wurden alternative Fördermodelle und die Rolle der Politik bei der Unterstützung dieser Schülergruppe thematisiert.

FPÖ

Ricarda Berger

Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Ricarda Berger hob hervor, dass Telepräsenzsysteme für Kinder mit schweren chronischen Krankheiten eine wichtige Möglichkeit darstellen, den Anschluss an den Unterricht zu halten und soziale Isolation zu vermeiden. Sie betonte, dass solche Systeme dort eingesetzt werden sollten, wo sie sinnvoll sind, und ergänzte, dass bei längerer Abwesenheit auch Hausunterricht oder individuelle Fördermodelle notwendig seien. Berger warnte vor den psychischen Folgen von Isolation, die während der Coronazeit sichtbar wurden, und forderte konkrete politische Ergebnisse statt bloßer Ankündigungen, um betroffene Kinder bestmöglich zu unterstützen.

• Originalrede Ricarda Berger (FPÖ)

ÖVP

Mag. Romana Deckenbacher

Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Romana Deckenbacher stellte die Problematik der rund 17.000 chronisch kranken Kinder und Jugendlichen in Österreich dar, die nicht regelmäßig am Unterricht teilnehmen können. Sie erläuterte, dass Telepräsenzsysteme, sogenannte Schulavatare, bereits in anderen Ländern erfolgreich eingesetzt werden und auch hier ein Unterstützungspaket erarbeitet wird, um klare Rahmenbedingungen zu schaffen. Deckenbacher betonte, dass Technik menschliche Nähe nicht ersetzen kann, der Wiedereinstieg in den Schulalltag aber das Ziel bleiben müsse. Bildung sei ein Grundrecht, das auch bei körperlicher Einschränkung gewährleistet werden müsse.

• Originalrede Romana Deckenbacher (ÖVP)

SPÖ

Paul Stich

Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Paul Stich bezeichnete Schulavatare als wichtigen Schritt zu mehr Chancengerechtigkeit und betonte das Recht aller Kinder auf Teilhabe, unabhängig von ihren Lebensumständen. Er kritisierte die FPÖ für Kürzungen im Bildungsbereich auf Landesebene und stellte diese der Forderung nach Unterstützung für betroffene Familien gegenüber. Stich zeigte sich erfreut über die Möglichkeit, den Schulavatar einzuführen, und hob hervor, dass die SPÖ sich für die Unterstützung aller Kinder und Jugendlichen einsetzen werde, unabhängig von Herkunft oder finanziellen Möglichkeiten.

• Originalrede Paul Stich (SPÖ)

NEOS

Fiona Fiedler, BEd

Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Fiona Fiedler begrüßte den Antrag zur Schaffung von Rechtssicherheit für Telepräsenzsysteme und verwies auf die hohe Zahl von Betroffenen mit ME/CFS in Österreich. Sie erläuterte die Funktionsweise der Schulavatare und wies auf bestehende Bedenken von Pädagog:innen und Eltern hin, die den Einsatz bisher erschwerten. Fiedler betonte die Notwendigkeit einer praxisnahen Handreichung für den Einsatz der Avatare sowie die Klärung datenschutzrechtlicher und schulrechtlicher Voraussetzungen. Sie lobte die Zusammenarbeit zwischen NEOS und Grünen bei diesem Thema.

• Originalrede Fiona Fiedler (NEOS)

GRÜNE

Ralph Schallmeiner

Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Ralph Schallmeiner machte die Debatte anhand eines konkreten Beispiels eines 15-jährigen ME/CFS-Erkrankten namens Moritz anschaulich, der durch Schulavatare am Unterricht teilnehmen könnte, wenn nicht datenschutzrechtliche Bedenken einzelner Eltern dies verhindern würden. Er forderte, dass solche Einsprüche das Recht auf Bildung und gesellschaftliche Teilhabe nicht blockieren dürfen. Schallmeiner begrüßte das geplante Unterstützungspaket, mahnte aber an, dass die Politik sicherstellen müsse, dass alle betroffenen Kinder ihr Recht auf Bildung wahrnehmen können.

• Originalrede Ralph Schallmeiner (Grüne)

Die Positionen im direkten Vergleich

Alle Parteien erkennen die Bedeutung von Telepräsenzsystemen für die schulische Teilhabe chronisch kranker Kinder an und unterstützen deren Einsatz grundsätzlich. Unterschiede zeigen sich vor allem in der politischen Einordnung und ergänzenden Forderungen: Während FPÖ und ÖVP den Fokus auf die praktische Unterstützung und die Schaffung klarer Rahmenbedingungen legen, kritisiert die SPÖ bildungspolitische Kürzungen auf Landesebene und betont die soziale Gerechtigkeit. NEOS und Grüne heben insbesondere die Notwendigkeit hervor, datenschutzrechtliche und pädagogische Bedenken zu überwinden, um den Einsatz der Schulavatare zu ermöglichen. Die Grünen mahnen zudem, dass individuelle Einsprüche das Recht auf Bildung nicht blockieren dürfen.

Die vorliegenden Reden sind noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.

Die parlamentarische Debatte drehte sich um die Weiterentwicklung der Heeresapotheke im österreichischen Bundesheer, wobei der Schwerpunkt auf der Modernisierung der Infrastruktur, der Sicherstellung der Arzneimittelversorgung und der Stärkung der Resilienz im Sanitätswesen lag. Die Rednerinnen und Redner aus fünf Parteien diskutierten unterschiedliche Ansätze zur Verbesserung der medizinischen Versorgung der Soldatinnen und Soldaten, insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen durch sicherheitspolitische Veränderungen und die Erfahrungen aus Krisen wie der Pandemie. Dabei wurde die Notwendigkeit betont, die Heeresapotheken an moderne Standards anzupassen, ohne jedoch einheitlich über den Umfang und die Form der Weiterentwicklung zu befinden. Die Debatte zeigte sowohl Übereinstimmungen in der Zielsetzung als auch unterschiedliche Vorstellungen über die Umsetzung und die rechtlichen Rahmenbedingungen.

Gegenstand der Debatte

Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Frage, wie die Heeresapotheke des Bundesheeres künftig ausgestaltet werden soll, um eine verlässliche, rechtssichere und krisenfeste medizinische Versorgung der Soldaten sicherzustellen. Dabei ging es um die Modernisierung der bestehenden Infrastruktur, die Produktion und Lagerung von Arzneimitteln und medizinischem Material sowie um die strategische Rolle der Heeresapotheke als Teil der kritischen Infrastruktur und der nationalen Sicherheitsvorsorge. Unterschiedliche Vorschläge reichten von der Errichtung einer zentralen Heeresapotheke mit erweiterten Aufgaben bis hin zur gezielten Weiterentwicklung der bestehenden Einrichtungen unter Einhaltung der geltenden Rechtsvorgaben. Die Debatte berührte auch Fragen der Zusammenarbeit mit zivilen Partnern und der langfristigen strategischen Ausrichtung des Sanitätswesens im Bundesheer.

FPÖ

Mag. Gerhard Kaniak

Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Gerhard Kaniak hob hervor, dass die Gesundheitsversorgung der Soldaten für die Einsatzfähigkeit des Bundesheeres zentral sei. Er kritisierte die jahrelange Unterfinanzierung der Heeresapotheken und forderte eine umfassende Modernisierung der Infrastruktur, die über die bloße Lagerung von Arzneimitteln hinausgeht. Kaniak sprach sich für die Errichtung einer Heereszentralapotheke aus, die auch Arzneimittel selbst herstellen kann, inklusive der Produktion von Blutprodukten und medizinischem Sauerstoff. Er betonte, dass diese Einrichtungen nach internationalen Standards (GMP, GDP) betrieben werden müssten und als strategische Reserve für Krisenfälle dienen sollten. Kaniak lehnte den Regierungsantrag ab, da dieser nur eine Prüfung von Maßnahmen vorsieht, während er unmittelbare Maßnahmen fordert. [Originalrede](https://www.parlament.gv.at/dokument/XXVIII/NRSITZ/75/A_-_23_32_14_00949461.html)

ÖVP

Mag. Friedrich Ofenauer

Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Friedrich Ofenauer stellte die sicherheitspolitische Neuausrichtung des Bundesheeres und die damit verbundene Modernisierung des Sanitätswesens heraus. Er verwies auf den Aufbauplan ÖBH 2032 plus und die Einrichtung der Direktion 8 – Militärisches Gesundheitswesen als organisatorische Grundlage. Ofenauer betonte, dass geeignete Maßnahmen zur Sicherstellung einer bedarfsgerechten und rechtssicheren Arzneimittelversorgung geprüft werden, wie es der Regierungsantrag vorsieht. Er sprach sich für Investitionen in die Sanitätszentren und die Digitalisierung aus, warnte jedoch vor einer zu weitgehenden Zentralisierung, wie sie die FPÖ fordert, da diese derzeit nicht abgesichert sei. Die Zusammenarbeit mit zivilen Partnern, etwa der Meduni Wien, wurde als wichtig hervorgehoben. [Originalrede](https://www.parlament.gv.at/dokument/XXVIII/NRSITZ/75/A_-_23_36_05_00949488.html)

NEOS

Veit Valentin Dengler

Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Veit Valentin Dengler zeigte sich offen für die weitergehenden Vorschläge der FPÖ, insbesondere für die Errichtung einer Heereszentralapotheke mit erweiterten Aufgaben, wie sie in der Schweiz existiert. Er hob hervor, dass die Schweizer Armeeapotheke auch eine wichtige Rolle für die zivile Krisenvorsorge spielt, etwa bei der Versorgung mit Masken oder Jodtabletten. Dengler betonte die Notwendigkeit weiterer Abklärungen mit anderen Ministerien und einer soliden Rechtsgrundlage, um eine solche Entwicklung in Österreich umzusetzen. Er sprach sich für eine Fortsetzung der Sanierung der bestehenden Einrichtungen aus und warnte davor, langfristige Prüfungen als Verzögerung zu interpretieren. [Originalrede](https://www.parlament.gv.at/dokument/XXVIII/NRSITZ/75/A_-_23_47_36_00949560.html)

GRÜNE

David Stögmüller

Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Topf

David Stögmüller stellte die Heeresapotheke als Teil der kritischen Infrastruktur und der staatlichen Resilienz heraus. Er betonte die Bedeutung einer krisenfesten und modernen medizinischen Versorgung im Bundesheer, um Abhängigkeiten von Lieferketten zu vermeiden. Stögmüller unterstützte den Antrag der FPÖ als wichtigen Schritt zur Modernisierung und forderte ein rasches Handeln bei der Sanierung der bestehenden Räumlichkeiten und der Verbesserung der Laborkapazitäten. Er sah die Weiterentwicklung der Heeresapotheke als notwendig für die Einsatzbereitschaft und die Landesverteidigung an und begrüßte die Bemühungen der Bundesregierung in diesem Bereich. [Originalrede](https://www.parlament.gv.at/dokument/XXVIII/NRSITZ/75/A_-_23_40_53_00949519.html)

Die Positionen im direkten Vergleich

• Die FPÖ fordert eine umfassende Modernisierung mit Errichtung einer Heereszentralapotheke, die auch Arzneimittelproduktion und strategische Reserven umfasst, und verlangt unmittelbare Maßnahmen.
• Die ÖVP unterstützt die Modernisierung und Prüfung geeigneter Maßnahmen im Rahmen des Aufbauplans ÖBH 2032 plus, warnt jedoch vor einer zu weitgehenden Zentralisierung ohne Absicherung.
• Die SPÖ setzt auf eine pragmatische Weiterentwicklung der bestehenden Heeresapotheken ohne grundlegende Neuerfindung und betont Rechtssicherheit und Vermeidung von Parallelstrukturen.
• Die NEOS sehen in der Schweizer Armeeapotheke ein Vorbild und befürworten eine weitergehende Entwicklung, fordern aber weitere Abklärungen und eine solide Rechtsgrundlage.
• Die Grünen betonen die Bedeutung der Heeresapotheke als Teil der kritischen Infrastruktur, unterstützen die FPÖ-Forderungen grundsätzlich, sehen aber auch die Notwendigkeit rascher Sanierungsmaßnahmen.

Die vorliegenden Reden sind noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.